Entwurf – noch nicht geprüft. Vor der Veröffentlichung von einer fachkundigen Stelle (z. B. Notariatskammer, Datenschutzberatung) prüfen lassen; gelb markierte Angaben fehlen noch.

Impressum

Informationen gemäß § 5 E-Commerce-Gesetz (ECG) und Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz

Diensteanbieter und Medieninhaber

Alexander Mayer
???

E-Mail: ???

Der Vorlagenserver wird von Alexander Mayer persönlich betrieben, nicht von einer Notariatskanzlei. Die Kanzlei Notariat Stockerau (Öffentliche Notare: Dr. Alexander Mayer, Mag. Simon Kandlhofer) nutzt ihn als Lizenznehmerin (siehe „Urheberrecht und Nutzung“).

Berufsrechtliche Angaben

Berufsbezeichnung: Öffentlicher Notar (verliehen in der Republik Österreich)

Zuständige Kammer: Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland

Aufsicht: Notariatskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland sowie die Präsidentin bzw. der Präsident des Landesgerichts Korneuburg

Berufsrechtliche Vorschriften: Notariatsordnung (NO), Notariatstarifgesetz (NTG) und Notariatsaktsgesetz – abrufbar im Rechtsinformationssystem des Bundes unter www.ris.bka.gv.at.

Grundlegende Richtung

Der Vorlagenserver ist ein geschlossenes Angebot für berechtigte Benutzerinnen und Benutzer von Notariatskanzleien. Er stellt Vertrags- und Urkundenvorlagen bereit und erzeugt daraus Word-Dokumente. Er dient nicht der Information der Öffentlichkeit.

Testbetrieb

Der Vorlagenserver und seine Anleitung sind eine vorläufige Fassung für den Testbetrieb. Sie werden noch erprobt und können sich jederzeit ändern.

Urheberrecht und Nutzung

Der Vorlagenserver – Programm samt Quelltext, Oberfläche, die Vorlagen und ihre Umsetzung, die Hilfsprogramme (insbesondere der NovaNota-Helfer) und die Anleitung – wurde von Dr. Alexander Mayer entwickelt. Die Urheberrechte und alle Verwertungsrechte stehen ausschließlich ihm zu (§§ 10, 14 ff. Urheberrechtsgesetz).

Die Kanzlei Notariat Stockerau und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen den Vorlagenserver für die Arbeit der Kanzlei benutzen. Diese Erlaubnis ist nicht ausschließlich, unentgeltlich, nicht übertragbar und jederzeit widerruflich (Werknutzungsbewilligung, § 24 UrhG). Ein Werknutzungsrecht wird nicht eingeräumt. Vervielfältigen, Weitergeben an Dritte, Bearbeiten oder eine Nutzung außerhalb der Kanzlei sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Dr. Alexander Mayer erlaubt. Näheres regeln die Nutzungsbedingungen.

Durch die Benutzung, durch Hinweise, Fehlermeldungen oder Vorschläge erwirbt niemand Rechte am Vorlagenserver. Enthaltene Programme Dritter (Open Source) unterliegen ihren eigenen Lizenzen.

Haftung

Die erzeugten Dokumente sind Entwürfe. Ihre rechtliche und inhaltliche Prüfung obliegt der Kanzlei, die sie verwendet. Die Vorberechnung von Steuern und Gebühren ist ein Hilfsmittel und ersetzt keine eigene Berechnung. Für Inhalte verlinkter Seiten Dritter sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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